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Wie kompatibel ist eigentlich FOCO?von Peter Szynka Die Diskussion um Für und Wider der Zivilgesellschaft wurde u.a. auch in den letzten FOCO Rundbrief (4/2000) getragen. Diese Debatte ist der Ausfluß eines Streits um die Zeitdiagnose, die mit dem Begriff der Entwicklung der Zivilgesellschaft verbunden werden kann und die sich um verschiedene Versuche der Funktionalisierung dieses Begriffes ergeben haben. Ist es also Zeit für eine neue Positionsbestimmung von FOCO oder Zeit für eine Rekapitulation bekannter Positionen? Ich möchte die Gelegenheit nutzen um auf einige Aspekte der Diskussion um die Zivilgesellschaft hinzuweisen, wie sie im Zusammenhang mit Community Organizing geführt wurde und von da ausgehend, will ich versuchen zu beschreiben, welche Teile der gegenwärtigen Diskussion mit Community Organization kompatibel sind und welche nicht. Genau gesagt geht es also nicht um die (Herstellung der) Kompatibilität von FOCO, sondern um die Frage, welche Positionen aus der gegenwärtigen Diskussion um die Zivilgesellschaft zum Stand der Diskussion um Community Organizing passen und welche nicht. Im weiteren geht es darum, die spezifische Differenz von Community Organizing zu einigen aktuellen partizipativen Ansätzen wie z.B. "Soziale Stadt" erneut zu verdeutlichen. Die Entwicklung der Zivilgesellschaft ist kein Nullsummenspiel Der Begriff der Zivilgesellschaft ist in Deutschland nach der Wende zu einem Begriff geworden, der über die Parteigrenzen hinweg Aufmerksamkeit gewonnen hat. Er kam im Zusammenhang mit dem Begriff der Globalisierung in die Diskussion. Globalisierung meint die immer dichter werdende Kommunikation und Verflechtung wirtschaftlicher Mächte und der dadurch ausgelöste tendenzielle Einschränkung politischer und sozialer Möglichkeiten staatlicher Gebilde, die "nur" auf nationaler Ebene aktiv sind. Die Einschränkung politischer Möglichkeiten durch international operierende Konzerne führt tendenziell zum Rückzug des Staates aus seiner bisherigen politischen und sozialen Verantwortung. Die einen begrüßen diesen Vorgang als Fortschritt, die anderen sehen die Gefahr eines Rückfalls in vorindustrielle Zeiten. Den Befürwortern dieser Entwicklung dient der Begriff der Zivilgesellschaft als Gegenmittel gegen die so entstehende Verantwortungslücke. Sollen die Bürger doch selbst die Verantwortung für die Bereiche übernehmen, aus denen sich der Staat zurückziehen muß! Ein aktuelles Beispiel ist die Einführung der privaten Altersvorsorge. Während bislang die Altersvorsorge nach festem Schlüssel aus Arbeitgeberanteilen, staatlichen Zuschüssen und Arbeitnehmerbeiträgen finanziert wurde, soll jetzt ein Teil von den Arbeitnehmern allein bezahlt werden. Das bislang international anerkannte System Bismarck´scher Sozialversicherung wird scheibchenweise von der sozialliberalen Koalition, die ihre historischen Wurzeln in der Arbeiterbewegung hatte, verabschiedet. Hier dient der Begriff der Zivilgesellschaft eindeutig dazu, Verantwortungslasten zu verlagern. Hierdurch entstehen neue Ausschlussmechanismen und Mitgliedschaftsregeln. Es wird Verlierer geben. Den anderen dient der Begriff der Zivilgesellschaft zur Wiederbelebung der demokratischen Kontrolle. Sie gehen davon aus, das Demokratie ein schützenswertes und empfindliches öffentliches Gut ist, welches stets gefährdet ist und sich ständig erneuern muß. Die herkömmlichen politischen und gesellschaftlichen Organisationen klagen über Mitgliederschwund und Politikverdrossenheit. Die Gesellschaft zerfällt in eine amorphe Masse von Individuen, die an Vergnügen und Konsum interessiert sind und nicht in der Lage scheinen, ihre Interessen nachhaltig und selbstbestimmt zu organisieren. Zivilgesellschaft erscheint hier als soziales Kapital und Voraussetzung für ein funktionierendes politischen Gemeinwesen. Zivilgesellschaft erscheint so als politischer Raum, in dem ein neuer selbstbestimmter, verantwortlicher, solidarischer und damit alles in allem wirklicherer, welthaltigerer Lebensstil möglich wird: ein Gemeinwesen, mündiger Bürger. Insbesondere in Deutschland, Ost und West erscheint dieses Staats- und Gesellschaftsverständnis in unterschiedlicher Weise suspekt und fremd. In je unterschiedlicher Weise verlassen sich die Bürger in Ost und West gerne darauf, dass der Staat ihre Sache regelt - ohne die eigenen Interessen einzubringen, wenn sie gefährdet sind und ohne sich aktiv an dem Auseinandersetzungen zu beteiligen. Zum ersten Mal in der Geschichte der Demokratie in Deutschland wird von Demokratiekompetenzen geredet. Das sind zum Beispiel die Fähigkeiten etwas auf die Tagesordnung zu setzen, sich öffentlich zu artikulieren, Einfluss auf Politiker zu erzeugen und aufrechtzuerhalten. Sowohl auf seiten der Befürworter als auch auf Seiten der Kritiker gibt es viele, die das ganze für ein Nullsummenspiel halten. Sie gehen von einer festen Größe dessen aus, was entweder zivilgesellschaftlich oder sozialstaatlich geregelt werden muß. So gesehen bilden beide Verantwortungsbereiche eine feste Summe. Was der Staat ab morgen nicht mehr tut, das muß ab übermorgen der Bürger selbst erledigen. Wenn der Staat neue Aufgaben wahrnimmt, die zuvor die Bürger erledigt haben, dann reduziert er damit die Selbstverantwortlichkeit seiner Bürger. Umgekehrt, wenn die Menschen irgendwo beginnen irgendetwas ohne staatliche Hilfe zu regeln, dann erscheint es suspekt weil man so den Staat aus seiner politischen und gesellschaftlichen Verantwortung entläßt. Welche Positionen wurden nun in der Diskussion um Community Organizing vertreten? Was ist von dieser Diskussion FOCO - kompatibel und was nicht? Zunächst ist da die Diskussion um die Globalisierung und die Folgen der Globalisierung. Im großen und ganzen wird diese Diagnose nicht bestritten, wenn gleich das ganze nicht immer und nicht überall als grundsätzlich neues Phänomen verstanden wird. Im Grunde wird darauf mit der Forderung nach internationaler Vernetzung der fortschrittlicheren Kräfte geantwortet, mit der Forderung nach globaler Solidarität (in Ergänzung oder als Gegengewicht zur Verflechtung und Kartellisierung der wirtschaftlichen Kräfte). Der zweite Punkt ist der, das die Entwicklung der Zivilgesellschaft in den Diskussionen um Community Organizing nicht als Nullsummenspiel im oben beschriebenen Sinne verstanden wird. Die Entwicklung der Zivilgesellschaft wird als Schritt auf dem Weg zu einer verbesserten demokratischen Kontrolle der staatlichen Tätigkeiten gesehen, die nicht zu weniger sozialer Verantwortung des Staates führen soll, sondern ganz im Gegenteil zu mehr Verantwortung. Eine beliebte Aktionsform bei den amerikanischen Kollegen sind sogenannte "accountability nights" oder "Verantwortungs-Abende". Politiker treffen mit gut informierten und vorbereiteten Bürgern zusammen, die deren Verantwortung zu aktuellen Themen einfordern. Diese Veranstaltungen sind so organisiert, das kein Politiker ihnen auf Dauer fernbleiben kann. Vorstellbar ist andererseits, den Staat durch demokratische Kontrolle auch zum Rückzug aus Tätigkeiten zu zwingen, in denen er nichts verloren hat. Der Unterschied zwischen der deutschen und der amerikanischen Praxis von der hier die Rede ist, liegt in der Bedeutung der außerparlamentarischen oder genauer gesagt vorparlamentarischen, demokratischen Kontrolle. Es geht darum, dass mündige Bürger ihren Einfluß geltend machen und Ideen und Menschen in die Entwicklung der Gesellschaft einbringen. Bisher ist die Entwicklung der Zivilgesellschaft bei FOCO postiv gesehen worden, weil man das ganze eben nicht als Nullsummenspiel betrachtet hat. Sozialstaat und Zivilgesellschaft dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Zivilgesellschaft ist in diesem Verständnis vielmehr der Verteidigungsring, der um den Sozialstaat gelegt werden muß. Nicht kompatibel sind diejenigen Diskutanten, die sich die Entwicklung des einen nur auf Kosten des anderen vorstellen können. Diese Diskussion kann zwar erbittert geführt werden, geht aber am wesentlichen vorbei. Sie wird weder Bürger aktivieren noch dem Sozialabbau irgendetwas entgegensetzen. Wie kompatibel sind die aktuellen partizipativen Programme? Die Diskussion um die Entwicklung der Zivilgesellschaft hat erneut die Hoffnung genährt, dass Politik durch die systematische Einbeziehung von Bürgerinteressen zu passgenaueren Ergebnissen kommen könnte. Vorreiter ist hierbei nicht die Soziale Arbeit sondern die Stadtplanung. Die Erkenntnis, das Bürgerbeteiligung sich auch finanziell lohnt, Fehlplanungen vermieden werden können, setzt sich vor allem bei der Gestaltung investiver Maßnahmen in die "gebaute" Umwelt durch. Die Gestaltung der sozialen Umwelt, vom Gesundheitswesen angefangen über das Schul- und Bildungswesen bis hin zur Kultur nutzen diese Möglichkeiten noch nicht in gleichem Maße. Die Selbstverwaltung der Krankenkassen und Arbeitslosenversicherung bis hin zur Struktur der Wohlfahrtsverbände weisen deutliche Demokratiedefizite auf. Viele Schulelternräte werden künstlich beatmet. Neue partizipative Programme sind im Umweltschutz ("Agenda 21"), in der Kriminalitätsbekämpfung ("Kriminalpräventive Räte") und in den sozialen Brennpunkten ("Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt") auf den Plan getreten. Wie kompatibel sind diese Programme mit den Vorstellungen von Community Organizing? Verwirklichen diese Programme nicht schon wesentliche Elemente der Bürgerbeteiligung und zwar effektiver als alle bisherigen Community Organizing Projekte das bisher in Deutschland geschafft haben? Wenn ja, wieso denn dann noch Community Organizing? Wenn nein, wo ist dann der spezifische Unterschied? Weshalb ist Community Organizing das weiterführende Programm? Gemeinsam ist diesen Programmen und dem Ansatz von Community Organizing, dass sie die Beteiligung und Verantwortung der Bürger in den Mittelpunkt der Bemühungen stellen. Die Frage ist, ob hierdurch unabhängige Organisationen entstehen, die in der Lage sind, sich in Auseinandersetzungen und Konflikten durchzusetzen. Die von den Erklärungen des Umweltgipfels in Rio ausgehenden Versuche, Bürger und Nichtstaatliche Organisationen an der Erreichung von nachhaltigen Zielen vor allem in der Umweltpolitik zu beteiligen ( "Agenda 21" ) hat in Deutschland zu einer Vielzahl von politischen Erklärungen geführt. In der Regel wurden kommunale Agendabeauftragte ( nicht selten mit Hilfe von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) eingestellt, die eine Vielzahl von Treffen durchführten, die wiederum zu neuen Erklärungen führten. Erkannt wurde, das eine nachhaltige Entwicklung ( im Originaltext "sustainable Developement", wobei sustainable auch mit "erträglich", "sozialverträglich" hätte übersetzt werden können) nicht allein durch Umweltpolitik sondern auch durch Sozialpolitik erreicht werden könnten. Zweierlei ist in diesem Prozeß erreicht worden. Die ehemaligen Aktivisten der Umweltbewegung können ihrem Engagement jetzt beruflich nachgehen. Sie sind dadurch domestiziert worden, dass ihnen ein (oftmals befristeter) Zugang zu den Gehaltslisten der Städte und Landkreise ermöglicht wurde. Die Agenda-Veranstaltungen erscheinen demgemäß oftmals wie der Ausverkauf der Umweltbewegung der 70ger Jahre. Die Nagelprobe steht noch aus. Was passiert wenn die Agendagruppen in einer Stadt zu anderen Ergebinissen und Forderungen gelangt als der Rat der Stadt? Die "Kriminalpräventiven Räte" führten zu einer Sensibilisieren der Sicherheitsorgane in Bezug auf die weichen Faktoren ihrer Arbeit. Polizeipräsenz in den Fußgängerzonen und damit eine Erhöhung des subjektiven Sicherheitsempfindens der Bevölkerung. Ein Zusammenhang mit sinkenden Ziffern in der Kriminalitätsstatistik konnte noch nicht nachgewiesen werden. Alles in allem eine erfolgreiche Imagekampagne der Polizei. Erfolgreich insbesondere da, wo der Bürgermeister oder hohe Polizeibeamte die Angelegenheit zur Chefsache erklärt haben und auf diese Weise Behörden und organisationsintern zu einer Sensibilisierung und Verfeinerung der Öffentlichkeitsarbeit beigetragen haben. In der Regel wurden Bürger nicht beteiligt sondern Nichtregierungsorganisationen und soziale Einrichtungen wie Kirchen, Jugendzentren und dergleichen. Gelungen ist eine Koordination der an Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung interessierten Akteure. Aber sind die Bürger wirklich beteiligt? Die "Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt" ist eine Ausschreibung von Bundes- und Landesmitteln an der sich die Kommunen durch die Einreichung von Konzepten beteiligen können, die zur Aufwertung von "überforderten Nachbarschaften" führen sollen. Diese Entwicklung wurde mitangestoßen von den Wohnungsbaugesellschaften, deren Wohnungsbestand in den Großsiedlungen der 60ger und 70ger Jahre liegen. Diese Stadtteile "mit besonderem Erneuerungsbedarf" leiden insbesondere unter den Segregationsfolgen der Sockelarbeitslosigkeit der 90ger Jahre. Das heißt es gibt in diesen Stadtteilen einen hohen Anteil von A-Gruppen (Stadtplanungsjargon für Ausländische Mitbürger, Arbeitslose, Alleinerziehende, Alkoholiker, Asylbewerber, Arme...). Die Landesplaner dieser Erneuerungsprogramme gehen davon aus, dass die notwendigen Investitionen zielgenauer und wirkungsvoller eingesetzt werden können, wenn eine Bürgerbeteiligung stattfindet. Diese soll zu dauerhaften und unabhängigen Bewohnerinitiativen führen. Derzeit bewerben sich Planungsbüros, Wohlfahrtsverbände und Wohnungsbaugesellschaften, Fachhochschulen und Universitäten darum, diese Beteiligung zu organisieren und zu evaluieren. Die Umsetzung des Programms ist derzeit alles andere als einheitlich und es ist zu früh zu beurteilen, ob es endlich zu den begehrten unabhängigen Bürgerorganisationen und Bewohnerräten kommen wird. Auffällig ist, das kaum Verbindungen zu den deutschen Traditionen der Gemeinwesenarbeit und zu Bürgerinitiativen besteht. Deutlich ist, das das Geld ausschließlich aus staatlichen und kommunalen Quellen stammt und noch nicht deutlich ist, welcher Anteil jeweils für bauliche oder soziale Zwecke verausgabt wird. Deutlich wird, dass es zu Koordinationsproblemen und Kommunikationsproblemen zwischen den beteiligten Akteuren kommen wird (z.B. Stadtplanungsamt und Sozialamt, Kommunalen Trägern und Freien Trägern). Zu befürchten ist, dass ein hoher Aufwand betrieben werden muß, um diese Kooperation zwischen den Professionellen in Gang zu bringen und dass dabei die unabhängigen Bürgerorganisationen auf der Strecke bleiben. Was passiert, wenn zum Beispiel eine unabhängige Bürgerorganisation einen neuen Kindergarten fordert, während die Kommune wegen gestiegener Sozialhilfekosten knapp bei Kasse ist? Zu befürchten ist, das die geforderte Unabhängigkeit stärkeren Belastungen ausgesetzt werden wird. Wie kann sich nun "Community Organizing" von diesen Programmen unterscheiden. Hier sind vor allem die Punkte Unabhängigkeit und Konfliktfähigkeit zu nennen, die untrennbar miteinander verknüpft sind. Eine Bürgerorganisation darf sich nicht von kommunalen oder staatlichen Mitteln abhängig machen. Sie muß in der Lage sein kleinere und größere Interessenskonflikte zu ihren Gunsten zu entscheiden. Dafür reichen moderierte Diskussionsgruppen nicht aus. Hierzu gehört ein Stück rhetorischer und strategischer Qualifikation. Dabei geht es auch nicht um Lobbyarbeit und Vertretung der Bürger durch Profis, sondern um die Befähigung bislang unbeteiligter Bevölkerungsgruppen sich selbst in den politischen Prozeß einzubringen. Es geht nicht darum etwas für die Leute zu tun, sondern etwas mit ihnen zu tun. Nicht zuletzt geht es auch Verbesserungen und das Abstellen von Mängeln. Dies kann gegenwärtig in gewissen Grenzen sicher auch von anderen Programmen erreicht werden. Dies macht Verwechslungen so leicht. Der Unterschied liegt darin, das bei Community Organizing die kleinen Verbesserungen genutzt werden sollen, um eine unabhängige, sich selbst steuernde Organisation aufzubauen, die dauerhaft zu einer Einflußgröße und einem Machtfaktor mit Bedeutung in der Gemeinde bzw. im Stadtteil werden kann. In den siebziger Jahren wurden diese Versuche als Formen einer aggressiven Gemeinwesenarbeit disqualifiziert. Es geht jedoch nicht um Konfliktorientierung, als sei der Konflikt der Zweck der Übung, sondern um Konflikfähigkeit. Es geht um den Mut und die Fähigkeit mit anderen für die eigenen Interessen einzutreten und zu streiten. Das ist das Gegenteil von Lethargie und Politikverdrossenheit. Die Fähigkeit und der Wille fair und öffentlich zu streiten wird zu einer Grundtugend in einer lebendigen Demokratie. |
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Herausgeber: Forum Community Organizing, Website: Michael Rothschuh, Brühl 20 31134 Hildesheim, HAWK
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